Die EU-Vertretungen der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und des Diakonischen Werks haben die EU-Institutionen aufgefordert, Armut nachhaltig zu bekämpfen und nicht nur auf Erfolge auf dem Arbeitsmarkt zu begrenzen.

 Es gehe nicht um Arbeit um jeden Preis, sagte die Brüsseler EKD-Repräsentantin, Katrin Hatzinger, am Mittwoch bei einem Expertengespräch von EKD, Diakonie und EU-Vertretern: «Auch Menschen, die am Arbeitsmarkt nur eingeschränkte Chancen haben, müssen einbezogen werden.»

 Die Sozialexpertin im Vorstand des Diakonischen Werks, Kerstin Griese (SPD), kritisierte, dass häufig nur Vermittlungsquoten von Arbeitslosen als Erfolg gesehen werden. Die Integration in das soziale Leben müsse an erster Stelle stehen, sagte Griese. Die SPD-Politikerin plädierte daher dafür, Ein-Euro-Jobs zu erhalten. Diese Jobs geben vielen Menschen eine neue Perspektive, auch wenn sie zwangsläufig nicht auf dem ersten Arbeitsmarkt landen.

 Sowohl Hatzinger als auch Griese forderten langfristig die Einführung von Mindesteinkommen. «Familien brauchen Einkommen von denen sie leben können», sagte Griese. Auf EU und nationalstaatlicher Ebene müsse man Regelungen finden, die den Rahmen für gerechte Einkommen schaffen und Lohndumping verhindern.

 Während des Expertengesprächs stellten verschiedene deutsche Projekte ihre Arbeit vor. Alle Träger kritisierten die hohen bürokratischen Hürden, die es zu überwinden gilt, wenn finanzielle Hilfen bei EU-Institutionen oder auf nationaler Ebene beantragt werden. Vor allem Anträge, die den Europäischen Sozialfonds betreffen, erforderten viel Zeit, Arbeit und zusätzliches Wissen.

 Der Arbeitsmarktexperte der Generaldirektion Arbeit der Europäischen Kommission, Michael Matschke, sprach sich für mehr Wettbewerb unter den Trägern sozialer Dienste aus. Die EU hatte für 2010 das Aktionsjahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung ausgerufen. Mit verschiedenen Veranstaltungen und Initiativen hatten EKD und Diakonie das EU-Jahr zu einem ihrer Schwerpunkte gemacht. 2011 steht das Europäische Jahr im Zeichen der Freiwilligendienste.

(Quelle: epd)