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Katholische Bischöfe: Kirchenasyl nur „letztes Mittel“

Die katholische Bischöfe werben für einen sorgfältigen Umgang mit dem Kirchenasyl. Das Kirchenasyl könne "immer nur ‚ultima ratio‘ zur Verhinderung drohender Menschenrechtsverletzungen sein", sagte der Hildesheimer Bischof Norbert Trelle bei der Vorstellung einer Handreichung zum Thema am Montag in Bonn.

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Das Kirchenasyl beanspruche kein Sonderrecht gegenüber dem Staat, sondern biete die Gelegenheit, die rechtliche Lage noch einmal genau zu prüfen und neue Aspekte vorzutragen. Im Februar dieses Jahres war es zu einer Auseinandersetzung zwischen den Kirchen und Innenminister Thomas de Maizère (CDU) um die Praxis des Kirchenasyls gekommen. In der Folge trafen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und die Kirchen eine Vereinbarung, in der die Kirchen betonten, sich nicht über staatliches Recht hinwegsetzen zu wollen. Im Gegenzug sicherte das Bundesamt den Kirchen zu, die Tradition des Kirchenasyls nicht grundsätzlich infrage zu stellen.

Trelle, der Vorsitzender der Migrationskommission der deutschen Bischofskonferenz ist, sagte, "die Tradition des Kirchenasyls muss weiterhin bestehen bleiben". Das Kirchenasyl sei eine alte christliche Tradition, heißt es in der Handreichung. Darin betonten die Bischöfe, "eine Kirchengemeinde oder Ordensgemeinschaft muss nach bestem Wissen und Gewissen prüfen, ob ein Kirchenasyl im konkreten Einzelfall tatsächlich das letzte Mittel zur Abwendung humanitärer Härten ist".

Derzeit leben nach Angaben der Bischofskonferenz 454 Menschen (293 Fälle) in Deutschland im Kirchenasyl. Dies sei ein deutlicher Zuwachs im Vergleich zum August 2014, betonten die Bischöfe. Damals hatte die Bundesarbeitsgemeinschaft "Asyl in der Kirche" 135 Fälle mit 244 betroffenen Personen registriert. Die Bundesregierung rechnet für 2015 mit bis zu 800.000 Asylverfahren. Im Vergleich dazu sei die Zahl der Kirchenasylfälle weiterhin auf einem niedrigen Niveau, erklärte die Bischofskonferenz.

(Quelle: epd)

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