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Kirchenasylstreit: De Maizière nimmt Scharia-Vergleich zurück

Im Streit um das Kirchenasyl geht Bundesinnenminister Thomas de Maizière auf die Kirchen zu. "Den Scharia-Vergleich möchte ich zurücknehmen, auch wenn ich hier teilweise falsch verstanden wurde", sagte er der Tageszeitung "Die Welt".

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Er sei dafür, "verbal abzurüsten, wie es ein Kirchenvertreter formuliert hat". De Maizière hatte das Kirchenasyl vor kurzem als Rechtsbruch kritisiert. Auch die muslimische Rechtsordnung der Scharia dürfe nicht über deutschen Gesetzen stehen.

Nun erklärte der CDU-Politiker, er wolle das Kirchenasyl unter Bedingungen auch künftig akzeptieren. Wenn man ein paar Einzelfälle hinnehme und den Kirchen vertraue, dass sie solche Fälle wieder in ein rechtliches Verfahren eingliederten, dann fände er das noch in Ordnung, sagte de Maizière: "Unter diesen Bedingungen habe ich nicht die Absicht, das Kirchenasyl zu beenden."

An seiner Kritik am derzeitigen Handeln einiger Kirchengemeinden hielt de Maizière allerdings fest. Das Kirchenasyl sei für einzelne Härtefälle hinzunehmen, sagte er. Wenn es sich dagegen um eine systematische Ablehnung des europäischen Rechtssystems in Bezug auf die Durchführung von Asylverfahren in anderen EU-Staaten handele, dann gehe das zu weit. "Und dagegen wehre ich mich."

Auf die Frage, ob sich die Kirchen von dieser Art des Kirchenasyls distanzieren sollten, entgegnete der Innenminister: "Das würde ich als Verfassungsminister und Christ begrüßen. Wir sind darüber ja mit den Kirchen im Gespräch." Er verdeutlichte zugleich, dass ihm der Streit mit den Kirchen schwerfällt. "Da schlagen zwei Herzen in meiner Brust." Das wolle er nicht leugnen. "Ich würde mir nur wünschen, dass bei so manchem Kirchenvertreter das andere Herz in der Brust auch ein bisschen stärker schlagen würde."

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Die Äußerungen de Maizières waren bei den Kirchen, aber auch in seiner eigenen Partei auf Kritik gestoßen. Am Dienstagabend fand in Berlin ein Gespräch zwischen Vertretern der Kirchen und des Bundesamtes für Migration zu dem Streitthema statt. Ergebnisse wurden zunächst nicht bwekannt. Hintergrund sind die in den vergangenen Monaten stark gestiegenen Flüchtlingszahlen. Im deutschen Kirchenasyl befinden sich gegenwärtig mindestens 411 Menschen, etwa vier Mal so viel wie vor einem Jahr.

(Quelle: epd)

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