Ellen Ueberschär (© epd-bild / Norbert Neetz)
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Der Evangelische Kirchentag hat seine Linie im Umgang mit Rechtspopulisten festgelegt. „Nicht eingeladen wird, wer sich rassistisch äußert“, dies hat das Präsidium beschlossen. Einen Pauschalausschluss von Politikern bestimmter Parteien wird es dagegen nicht geben.

Nach der umstrittenen Entscheidung des Deutschen Katholikentages, für dessen vergangenes Treffen im Mai Vertreter der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) von den Podien auszuschließen, verfolgt der evangelische Kirchentag eine andere Linie: Entscheidend für Vortragende sei deren fachliche Kompetenz. „Es wird niemand wegen seines Parteibuchs ein- oder ausgeladen“, beschloss das Präsidium. Dem 15-köpfigen Gremium gehören unter anderem Kirchentagspräsidentin Christina aus der Au, Bischöfin Petra Bosse-Huber, die Theologin Christl M. Maier (Marburg) sowie die Bundesminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Thomas de Maizière (CDU) und die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt an.

Aus der Au unterstrich in einem Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“, dass Menschenfeindlichkeit gegen die seit Jahren geltenden Werte des Kirchentags verstoße. „Wir müssen die Prinzipien nicht wegen neuer Parteien neu formulieren“, sagte die Schweizer Theologin. Daher werde die AfD in dem Präsidiumsbeschluss nicht explizit genannt.

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Rassismus und Menschenfeindlichkeit als Ausschlusskriterium

Als Ausschlusskriterien gelten nicht nur die Verbreitung von Rassismus, sondern auch „Äußerungen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“, beschloss das Kirchentagspräsidium bei seiner Sitzung am Wochenende. Dies gelte unabhängig davon, ob solche Äußerungen in offiziellen Statements erfolgt sind oder in sozialen Medien und Netzwerken.

Die Generalsekretärin des Kirchentags, Ellen Ueberschär, sagte am Mittwoch in Fulda, der Kirchentag wolle keine Wahlkampfunterstützung für die AfD leisten. Zugleich solle aber vermieden werden, dass sich Vertreter der rechtspopulistischen Partei als Opfer stilisierten. Die Projektleitungen des Kirchentages entschieden eigenständig, welche Vertreter zu den rund 2.500 geplanten Veranstaltungen eingeladen werden.