NRW: Oberverwaltungsgericht kritisiert Sonntagsöffnungen im Advent

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Shopping Einkauf
Shopping (Symbolfoto: Getty Images)
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Das Oberverwaltungsgericht NRW hat in einer Pressemitteilung Zweifel an der Rechtmäßigkeit der von der Landesregierung genehmigten Sonntagsöffnungen in der Adventszeit geäußert. Auf Antrag der Gesellschaft ver.di setzte es einige Ladenöffnungsfreigaben in Gütersloh außer Kraft und wies unter anderem auf den „offenen Normwiderspruch“ zur Rege­lung von Öffnungszeiten im nordrhein-westfälischen Ladenöffnungsgesetz hin. Der Senat berief sich außerdem auf die eindeutige Rechtsprechung des Bundes­verfassungsgerichts zu einer alle Adventssonntage betreffenden Freigabere­gelung.

Mit der Coronaschutzverordnung vom 30. September 2020 waren zwecks Vermeidung von Infektionsgefahren für alle vier Adventssonntage sowie den 3. Januar 2021 geregelte Sonderöffnungszeiten für den Einzelhandel angesetzt worden. So solle der Kundenandrang reguliert und das Einkaufsgeschehen entzerrt werden. (LD)

 

2 DIREKT-KOMMENTARE

  1. Wozu brauchen wir am Sonntag geöffnete Geschäfte? Die meisten von uns geben ihr Geld nur einmal aus – und dafür haben die Geschäfte an anderen Tagen lange genug geöffnet. Nicht zu vergessen die Mitarbeitenden die es so schon schwer genug haben. Es sei denn, am Montag nach der Sonntagsöffnung bleiben die Geschäfte zum Ausgleich geschlossen. Oder man öffnet ohne Mitarbeitende – Beratung gibt es ja eh kaum noch.

  2. Ich bin dankbar, dass das Oberverwaltungsgericht ein Stopp-Signal gesetzt hat. Es gibt schon genügend nicht in sich logische Regelungen aufgrund der „Pandemie“. Mit Sonntagsverkäufen wird nur einer weiter Kommerzialisierung der Sonntage die Bahn bereitet. Wirtschaftlich sind sie zudem fragwürdig, weil die Menschen insgesamt deshalb nicht wesentlich mehr einkaufen nur zu anderen Zeiten. Oft bin ich dankbar, dass man in Gerichten noch konsequenter denkt und auf Inkonsequenzen hin weist als offenbar in manchen Regierungen und Verwaltungen.

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