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Pakistan: Religionsfreiheit im Schatten des Blasphemieparagraphen

Das katholische Hilfswerk Kirche in Not bezeichnet 2011 als "annus horribilis" (lat.: "schreckliches Jahr") für Pakistan. Das geht aus dem heute veröffentlichten "Bericht zur Religionsfreiheit" hervor, der die Situation in weltweit insgesamt 196 Ländern untersucht.

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Das Jahr 2011 wird als eines der gewaltsamsten, blutigsten und tragischsten Jahre in die Geschichte Pakistans eingehen", heißt es in der italienischen Ausgabe des Berichts. "Es wird für immer von den Morden des Gouverneurs von Punjab, Salman Taseer, und des katholischen Minderheitenministers Shahbaz Bhatti gekennzeichnet sein." Beide Morde stehen in Verbindung mit der Religionsfreiheit: Die Politiker, ein Muslim und ein Christ, wurden Opfer radikalislamischer Extremisten, da sie sich für die Abschaffung oder Änderung des Blasphemieparagraphen einsetzten. Die Paragraphen 295b und 295c des pakistanischen Strafgesetzes sehen für die Beleidigung des Koran und des Propheten Mohammed Haft- oder sogar Todesstrafe vor. Seit Inkrafttreten des Gesetzes 1986 kommt es immer wieder zur Instrumentalisierung im Zusammenhang mit privaten Streitigkeiten oder mit dem Ziel der Unterdrückung religiöser Minderheiten.

Der Bericht von Kirche in Not erinnert daran, dass es im Fall, der die beiden pakistanischen Politiker das Leben gekostet hat, um die wegen angeblicher Blasphemie zum Tode verurteilte Christin Asia Bibi ging. Die Religionsfreiheit in Pakistan stehe „im Schatten des islamistischen Extremismus, aber auch von Intoleranz, Illegalität und Straffreiheit, die im ganzen Land zunehmen", so Kirche in Not. "Auf juristischer Ebene ging es also in Pakistan im Jahr 2011 nicht um die Einführung neuer Maßnahmen, die die Religionsfreiheit einschränken, sondern um das Ausbleiben der Abschaffung von Gesetzen, die Freiheit und Rechte von Gläubigen beeinträchtigen und zu Diskriminierung und in einigen Fällen zu Verfolgung christlicher Minderheiten führen." Entsprechende Vorschläge und eine öffentliche Debatte zur Änderung des Gesetzes führten zu Protesten radikalislamischer Gruppierungen und religiös geprägter Parteien. Ein Gesetzentwurf wurde zurückgezogen und die Debatte wurde nach den Morden an Taseer und Bhatti zum Schweigen gebracht. Damit siegte der gewaltsame Extremismus über den Rechtsstaat und die Religionsfreiheit. Ein Zeichen der Hoffnung, so Beobachter, sei jedoch ein neues öffentliches Bewusstsein, das im Zusammenhang mit dem Fall Rimsha Masih, entstand. Das christliche Mädchen wurde von einem Imam fälschlicher Weise der Blasphemie beschuldigt.

(Quelle: fides.org)

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