Die Bedingungen für die Religionsfreiheit haben sich global weiter verschlechtert, heißt es im Jahresbericht 2018 der US-Kommission für internationale Religionsfreiheit (USCIRF) für das US-Außenministerium.

Die Kommission schlägt für 2018 dem US-Aussenministerium 16 Länder für die Kategorie der „besonders besorgniserregenden Staaten“ vor, was für diese gravierende wirtschaftspolitische Konsequenzen haben könne.

Diese anhaltende und zunehmende Einschränkung bezüglich der Gewährung der Religionsfreiheit überschneide sich oft mit autoritären Praktiken, die von Feindseligkeit geprägt seien gegenüber Andersdenkenden, unabhängigen Medien oder einer aktiven Zivilgesellschaft. Dieser Prozess finde oft unter dem Deckmantel zum Schutz der nationalen Sicherheit oder der Terrorismusbekämpfung statt, so USCIRF.

„Unter den universellen, voneinander abhängigen Menschenrechten, ist jenes, das die Gewissensfreiheit in Fragen der Religion oder Weltanschauung gewährleistet, entscheidend für die Menschenwürde und das menschliche Gedeihen“, heißt es im Bericht.

Religionsfreiheit wird mit schwersten Missbräuchen eingeschränkt oder verweigert

Der Jahresbericht 2018 führt 28 Länder auf, in denen Regierungen und nicht staatliche Akteure gegenüber religiösen Minderheiten, Mitgliedern von nicht zu Mehrheitsgemeinschaften gehörenden Gruppen und nichtreligiösen Personen das Menschenrecht auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit einschränken oder ganz verweigern.

Zu den schwersten Missbräuchen gehörten laut USCIRF-Bericht: Völkermord und andere Gräueltaten an grossen Menschengruppen, Tötungen, Versklavung, Vergewaltigung, Inhaftierung, Zwangsumsiedlung, forcierte Bekehrungen, Einschüchterung, Belästigung, Zerstörung von Eigentum. Hinzu komme die Ausgrenzung von Frauen und das Verbot gegenüber Kindern, an religiösen Aktivitäten oder Bildungsangeboten teilzunehmen.

Beispielsweise habe der der sogenannte islamische Staat im Irak und in Syrien seine völkermörderische Kampagne gegen Christen, Jesiden und schiitische Muslime im Jahr 2017 fortgesetzt, obwohl er viele Territorien verloren habe. Gleichzeitig habe das Assad-Regime und vom Iran unterstütze Milizen in Syrien vermehrt religiös motivierte Übergriffe gegen sunnitische Muslime begangen.

In Pakistan bedrohe das Blasphemie-Gesetze und extremistische Aktivitäten zusammen mit verstärkten extremistischen Aktivitäten die bereits marginalisierte Minderheitengemeinschaften, einschliesslich Ahmadis, Christen, Hindus, Sikhs und Schiiten weiter.

Liste der „besonders besorgniserregenden Staaten“

Die USCIRF empfiehlt dem US-Außenministerium und dem US-Kongress, dass 2018 folgende zehn Länder wiederum in der Kategorie von „besonders besorgniserregenden Staaten“ eingestuft werden: Burma, China, Eritrea, Iran, Nordkorea, Saudi-Arabien, Sudan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan. Folgende sechs Staaten sollten demnach neu in diese Gruppe aufgenommen werden: Nigeria, Pakistan, Russland, Syrien, Vietnam und die Zentralafrikanische Republik.

In der Kategorie der „besonders besorgniserregenden Staaten“, werden Länder aufgeführt, deren Regierungen besonders schwere Verstöße gegen die Religionsfreiheit begehen oder diese tolerieren und die systematisch, kontinuierlich und grausam sind. Wenn seitens der USA die nicht-wirtschaftspolitischen Optionen gegenüber „besonders besorgniserregenden Staaten“ zur Beendigung der schweren Verletzungen der Religionsfreiheit ausgeschöpft sind, müssen grundsätzlich wirtschaftspolitische Massnahmen gegen das entsprechende Land ergriffen werden.

Homepage der US-Kommission für internationale Religionsfreiheit (United States Commission on International Religious Freedom USCIRF) – Englisch