Ein Bündnis von mehr als 250 Organisationen hat am Montag eine globale Kampagne zur atomaren Abrüstung gestartet. 65 Jahre nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki sei die Zeit «reif für mutige Schritte hin zu einer atomwaffenfreien Welt», heißt es in einem am Montag in Berlin vorgestellten Aufruf.
Hintergrund der Kampagne ist die für Mai geplante siebte Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags in New York. Bis Ende April wollen die Initiatoren weltweit Unterschriften sammeln, die UN-Generalsekretär Ban Ki Moon übereicht werden sollen.
Getragen wird das Bündnis unter anderem von Friedensorganisationen, Wissenschaftlern, Kirchen und Gewerkschaften. Der internationale Appell zur atomaren Abrüstung «Disarm Now!» sollte am Montag auch in New York, London, Paris und Tokio vorgestellt werden.
In dem deutschen Aufruf wird die Bundesregierung zu konkreten Abrüstungsschritten aufgefordert. Sie müsse dazu beitragen, dass die Konferenz im Mai ein Erfolg wird. Anderenfalls «wäre der Weg offen für ein ungehemmtes Wettrüsten mit immer mehr Atomwaffenstaaten», sagte der Geschäftsführer der Organisation «Internationale Juristen gegen den Atomkrieg», Reiner Braun. Dem auch als Nichtverbreitungsvertrag bekannten internationalen Abkommen gehören 189 Staaten an.
Der Friedensbeauftragte der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Renke Brahms, betonte bei der Präsentation des Appells, die Drohung mit Atomwaffen gehöre aus politischen und militärischen Gründen «nicht mehr zu den legitimen Mitteln» zwischen Staaten. Dabei erinnerte Brahms an die im Atomwaffensperrvertrag festgehaltene Pflicht der Atommächte zur Abrüstung.
Konkret fordern die Erstunterzeichner des deutschen Appells von der Bundesregierung den Abzug der verbliebenen US-Atomwaffen aus Deutschland sowie einen Verzicht auf Nuklearwaffen in der künftigen NATO-Strategie. Zudem werden Sicherheitsgarantien der Atommächte gegenüber allen Nicht-Atomwaffenstaaten und atomwaffenfreien Zonen gefordert.
Die Generalsekretärin der katholischen Friedensinitiative Pax Christi, Christine Hoffmann, sprach von der «breitesten zivilgesellschaftlichen Initiative» seit den 80er Jahren. Zu den Erstunterzeichnern des deutschen Appells gehören Vertreter aus Kirchen, Gewerkschaften, Friedens- und Umweltbewegung, Wissenschaft und Kultur. Unter anderem haben die Gewerkschaftschefs Frank Bsirske (ver.di) und Franz-Josef Möllenberg (NGG), der Greifswalder Bischof Hans-Jürgen Abromeit und sein katholischer Kollege aus Fulda, der Vorsitzende von Pax Christi, Heinz Josef Algermissen, sowie Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) den Aufruf unterschrieben.
Für den Abrüstungsaufruf wollen die Initiatoren in Deutschland unter anderem im Internet Unterschriften sammeln (www.npt2010.de). Dabei sollen auch «soziale Netzwerke» wie Facebook und Studi.VZ genutzt werden. In Essen, der diesjährigen Kulturhauptstadt Europas, ist dazu vom 19. bis 21. März ein internationaler Friedenskongress geplant.
Laut den Initiatoren des Appells gibt es neben den fünf offiziellen Atommächten USA, Russland, Frankreich, England und China sowie den «anerkannten» Atommächten Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea weitere 44 Staaten, die die in der Lage sind, Atomwaffen herzustellen. Dazu gehören neben Ägypten und Argentinien auch der Iran und Deutschland.
Internet: www.npt2010.de
(Quelle: epd)
