Die evangelischen Kirchen in Niedersachsen haben beschlossen, in der Härtefallkommission des Landes für Flüchtlinge weiter mitzuarbeiten. Man habe die Aufgabe an der Seite der Menschen zu stehen, denen durch eine Ausweisung unzumutbares Leid entstehe, erklärte der Rat der Konföderation.
Der Ratsvorsitzende, Bischof Ralf Meister aus Hannover, hatte bereits in der vergangenen Woche die neue Härtefallverordnung des Landes begrüßt und eine weitere Mitarbeit angekündigt.
Die Kommission kann Flüchtlingen, die zur Ausreise verpflichtet sind und abgeschoben werden sollen, zu einem Aufenthaltsrecht aus humanitären Gründen verhelfen. Der Rat der Konföderation sehe in der neuen Verordnung im Blick auf humanitäre Aspekte noch wesentlichen Verbesserungsbedarf, hieß es. Bis November will er die Erfahrungen mit der neuen Verordnung bewerten und dann erneut über die weitere Mitarbeit beraten. Seit 2006 hat die Kommission nach Angaben des Innenministeriums 156 Flüchtlingen zu einem Bleiberecht in Deutschland verholfen.
