Der braunschweigische Landesbischof Friedrich Weber hat vor Kürzungen der Bildungsausgaben gewarnt.
Der Vorstoß des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU), bei den Bildungsausgaben zu kürzen, sei "fatal" und "populistisch", sagte der evangelische Theologe in einem epd-Gespräch. Bildungspolitik sei auch Sozialpolitik und ermögliche die Teilhabe an Demokratie und Gesellschaft.
Bisher habe es in der Politik Übereinstimmung darüber gegeben, dass Investitionen in die Bildung Vorrang hätten, sagte der Landesbischof. Er sei erstaunt, wie brüchig dieser Konsens offenbar sei. Unklar bleibe, wo in der Bildungspolitik gespart werden solle. Weber nannte es "äußerst merkwürdig", dass ein Ministerpräsident diese Diskussion mit der Bundesregierung über die Medien führe.
Der Streit in der Regierungskoalition um Sparprogramme und Steuererhöhungen zeige, dass ein neues Sozialwort der Kirchen zur Orientierung beitragen könne, so der Bischof. Der Wunsch nach einer solchen Stellungnahme war von katholischen und evangelischen Kirchenvertretern beim Ökumenischen Kirchentag in München bekräftigt worden.
Roland Koch hatte im "Spiegel" seine Forderung wiederholt, auch bei Bildung, Forschung und Kinderbetreuung zu sparen. Er verlangte, dass das Versprechen der Regierung, ab 2015 rund 13 Milliarden Euro jährlich für Bildung auszugeben, wegen der Wirtschaftskrise abgeschwächt werden müsse. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte derartigen Einsparungen am Wochenende eine Absage erteilt.
(Quelle: epd)
