Der Verband alleinerziehender Mütter und Väter hat das Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts begrüßt. Für die mehr als eine halbe Million Kinder von Alleinerziehenden, die Hartz IV beziehen, sei die Karlsruher Entscheidung ein Hoffnungsschimmer, sagte die Bundesvorsitzende des Verbandes, Edith Schwab, am Dienstag in Berlin.
Der Verband forderte eine Kindergrundsicherung, denn nur damit sei Kinderarmut erfolgreich zu bekämpfen. «Ein Existenz sicherndes Kindergeld in Höhe von einheitlich 500 Euro gewährleistet, dass alle Kinder das gleiche Anrecht auf Bildung, Kleidung, Ernährung, Wohnen und Freizeit haben. Das wäre eine juristisch einwandfreie Verwirklichung des Gleichheitsgrundsatzes», kommentierte die Verbandsvorsitzende das Karlsruher Urteil.
Das Bundesverfassungsgericht hatte am Vormittag entschieden, dass die Berechnung der Hartz-IV-Sätze bis Jahresende auf eine neue Grundlage gestellt werden muss. Mit dem bisherigen Verfahren sei nicht ausreichend gesichert, dass das Recht auf ein «menschenwürdiges Existenzminimum» mit den staatlichen Leistungen erfüllt wird.
(Quelle: epd)
