Nach 16 Jahren: USA planen 5 Todesstrafen auf Bundesebene

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Hinrichtungszelle in Texas
Auf diesem Bett in Texas wurden zum Tode verurteilte Häftlinge mit Injektionen hingerichtet. Foto: Paul_Buck/EPA/dpa |

Justizminister William Barr hat die US-Gefängnisbehörde damit beauftragt, in der Zeit von Dezember 2019 bis Januar 2020 fünf Todesstrafen auf Bundesebene zu vollstrecken. In der Pressemitteilung des Justizministeriums werden zudem die fünf Namen der Verurteilten genannt. Ihnen werden Vergewaltigung, Mord und rassistische Vergehen vorgeworfen. Die Verabreichung der ersten Giftspritze ist für den 9. Dezember angesetzt. „Wir schulden es den Opfern und ihren Familien, die von unserer Justiz verhängte Strafte auszuführen“, wird Barr in der Mitteilung zitiert. Präsident Donald Trump hatte sich bereits mehrfach für die Todesstrafe ausgesprochen. Mehrere Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen kritisieren die Entscheidung.

Seit 2003 hatte es keine Hinrichtung auf Bundesebene mehr gegeben. 2014 hatte der damalige Präsident Barack Obama die Todesstrafe auf Bundesebene ausgesetzt. Damals hatte es Lieferengpässe beim verwendeten Giftpräparat gegeben. Bis ein neues, wirksames Gift gefunden sei, sollte die Todesstrafe auf Bundesebene ausgesetzt werden. Diese Leerstelle soll nun das Medikament Pentobarbital ausfüllen. Es sei seit 2010 in 14 Staaten bei über 200 Hinrichtungen verwendet worden, begründet das Justizministerium.

Auf Bundesebene sind nach Angaben des Todesstrafen-Informationszentrums aktuell 61 Menschen zum Tode verurteilt. Über die Bundesebene hinaus regeln die einzelnen Bundesstaaten die Todesstrafe individuell. 29 Bundesstaaten der USA erlauben sie, in 21 Bundesstaaten ist sie verboten.

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