Im Streit über den Erwerb von Schweinegrippe-Impfstoff für Afrika hat «Brot für die Welt» Vorwürfe gegen Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) zurückgezogen.

 «Brot-für-die-Welt»-Direktorin Cornelia Füllkrug-Weitzel dankte Niebel am Montag für die Klarstellung, dass die von seinem Ministerium bereitgestellten 14 Millionen Euro nicht zum Aufkauf von Impfstoff in Deutschland vorgesehen seien. Sie entschuldigte sich für einen Fehlschluss, den sie aus allgemeinen Angaben gezogen habe.

 Füllkrug-Weitzel zeigte sich erfreut darüber, dass Niebel dem Ansinnen widerstehe, «Entwicklungshilfemittel für den Ankauf deutscher Überproduktion zu verwenden». In einem Interview mit der «Stuttgarter Zeitung» (Montagsausgabe) hatte die Pfarrerin Niebel vorgeworfen, 14 Millionen Euro für den Erwerb von Impfdosen zu verwenden. Niebel denke von der Frage her, «was die deutsche Wirtschaft braucht, speziell der Mittelstand und die Pharmaindustrie, also denjenigen, denen die FDP nahesteht».

 Niebel erklärte dazu, die 14 Millionen Euro seien lediglich für logistische Hilfe wie Transport und Kühlketten bei Impfkampagnen der Weltgesundheitsorganisation bestimmt. Andere Staaten hätten Impfdosen gespendet. Füllkrug-Weitzel verwies auf Angaben des Bundesgesundheitsministeriums, wonach Deutschland weltweit Impfstoff zum Verkauf anbiete. Länderpolitiker aller Parteien hätten den Abkauf aus Mitteln der Entwicklungshilfe gefordert.

 In seiner Reaktion hatte Niebel auch auf die später zurückgezogene SPD-Bundestagskandidatur Füllkrug-Weitzels verwiesen und ihr parteipolitisch motivierte Desinformation vorgehalten. Die Theologin sagte dazu, diese Unterstellung gehe vollständig ins Leere, da sie auch die Vorgängerregierung mit SPD-Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul niemals mit Kritik verschont habe. 

(Quelle: epd)