Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Nikolaus Schneider, hält Dumpinglöhne in der Diakonie für eine Ausnahme. Zwar werde in Einzelfällen das kirchliche Arbeitsrecht unterschritten oder nicht angewendet, in der Gesamtschau sei jedoch festzustellen, dass die Tariffindung auf dem Dritten Weg einen sehr hohen Grad an Tarifbindung nach sich ziehe, sagte Schneider bei einer Tagung zum kirchlichen Arbeitsrecht am Montag in Eichstätt.

 Erneut verteidigte Schneider den sogenannten Dritten Weg der Kirchen, bei dem anders als in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst Arbeitsbedingungen sowie Löhne und Gehälter von einer Arbeitsrechtlichen Kommission ausgehandelt werden. Der Dritte Weg könne auch für die Zukunft ein kirchengemäßes und effektives Verfahren der partnerschaftlichen Regelungen der Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter darstellen, sagte der rheinische Präses.

 Trotz des enormen Druckes, unter dem das Sozial- und Gesundheitswesen aufgrund der Aufgabe des Kostendeckungsprinzips und der Schaffung von Wettbewerbsstrukturen derzeit stehe, müsse an Parität, Partnerschaft, Gleichberechtigung und Unabhängigkeit festgehalten werden. Zugleich ergänzte er: «Wir müssen sowohl nach innen als auch nach außen sagen, dass wir Angebote nicht mehr aufrechterhalten können und wollen, wenn es den Einrichtungen unmöglich gemacht wird, Gehälter nach den kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen zu zahlen.»

 Schwierigkeiten bei der Tariffindung im Rahmen des Dritten Weges führte Schneider darauf zurück, dass Verfahrenbeteiligte die Spielregeln verletzten. Dies sei insbesondere der Fall, wenn Mitarbeitervertretungen die Mitarbeit im Dritten Weg verweigerten und das Funktionieren des Systems dadurch verhinderten, sagte der Ratsvorsitzende. Zugleich warnte er davor, dass unterschiedliche Tarife zu einer «innerdiakonischen Konkurrenzsituation» führen könnten.

 «Einseitig gestaltete Regelungen, die das Niveau kirchlicher Arbeitsrechtsregelungen unterschreiten, sind schlicht nicht akzeptabel und beschädigen die Dienstgemeinschaft und das Ansehen unserer Kirchen insgesamt», sagte der Ratsvorsitzende. Für Mitarbeiter in Diakonie und Kirche müssten die Gehälter und Arbeitsbedingungen fair und angemessen sein und in einer gleichberechtigt ausbalancierten Sozialpartnerschaft geregelt werden.

 Schneider forderte Gewerkschaften und Mitarbeitervereinigungen dazu auf, sich am Dritten Weg zu beteiligen. «In der Vergangenheit haben sich die Gewerkschaften in vielen Fällen in den arbeitsrechtlichen Kommissionen engagiert», sagte Schneider. Dies sei im Moment nicht der Fall.

(Quelle: epd)