Subversiv, provokant und immer radikaler: So beschreiben professionelle Beobachter das Agieren von Rechtsextremisten im Internet. Diese nutzen zunehmend soziale Netzwerke wie Facebook für ihre Propaganda.
Neonazis nutzen zunehmend Facebook und YouTube für ihre Hass-Propaganda. Zudem werde mit provokanten Events wie etwa Flashmobs versucht, Jugendliche zu ködern, heißt es in dem am Mittwoch in Berlin vorgestellten Bericht «Rechtsextremismus online» der Länder-Zentralstelle jugendschutz.net.
«Für Rechtsextreme sind die Mitmachnetze inzwischen das wichtigste Rekrutierungsfeld», sagte Stefan Glaser, Leiter des Bereichs Rechtsextremismus von jugendschutz.net. Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, rief die Netzgemeinde zur Zivilcourage auf. «Jeder, der es wissen will, kann sich über die Aktivitäten der Neonazis im Netz informieren.» Unerlässlich sei auch die Strafverfolgung und Löschung von Inhalten durch Provider. Jugendschutz.net wird unter anderem von der Bundeszentrale für politische Bildung und dem Bundesfamilienministerium unterstützt.
Im vergangenen Jahr nahmen die Beschwerden über rechtsextreme Inhalte im Netz um etwa ein Drittel zu: Insgesamt registrierte das Team von jugendschutz.net 1.607 Hinweise (2010: 1.150). Besonders stark stiegen die Hinweise auf rechte Inhalte im Mitmach-Netz Web 2.0, von 270 auf 629 im vergangenen Jahr. Die Anzahl entdeckter rechtsextremer Websites lag im vergangenen Jahr bei 1.671 (2010: 1.707).
Über emotionale Themen wie Finanzkrise, Arbeitslosigkeit oder sexuellen Missbrauch versuchten Rechtsextremisten, auch Menschen außerhalb der Szene zu erreichen, hieß es. So habe es etwa für ein Facebook-Profil zum Thema Kindesmissbrauch mehr als 35.000 Zustimmungen gegeben. «Der rechtsextreme Kontext wird bei solchen Aktionen verschleiert, Links bieten aber einen Einstieg in die Szene», betonte Glaser.
Insgesamt sichtete jugendschutz.net im vergangenen Jahr knapp 3.700 Beiträge auf deutschen und ausländischen Plattformen, darunter Videos, Profile und Kommentare. Mehr als zwei Drittel der Beiträge im Web 2.0 finden sich bei den international agierenden Anbietern YouTube und Facebook. Bei Twitter wurden im vergangenen Jahr 141 Kanäle identifiziert, doppelt so viele wie im Vorjahr. Vor allem Neonazigruppen und die NPD nutzten den Dienst, hieß es.
65 Prozent der rechtsextremen Websites liegen auf deutschen Servern. Wurden die Inhalte über ausländische Standorte verbreitet, geschah dies zumeist über US-amerikanische Dienste, heißt es in dem Bericht. Strafbare Inhalte fänden sich mittlerweile hauptsächlich im Social Web. «Anscheinend fühlen sich rechtsextreme in Sozialen Netzwerken sicherer vor Strafverfolgung», sagte Glaser.
Bei rechtsextremen Websites ergriff jugendschutz.net 262 Maßnahmen zur Löschung der unzulässigen Inhalte, davon 219 Mal erfolgreich. Dabei habe sich der direkte Kontakt zu Providern als wirksamstes Mittel erwiesen, so Glaser. Im Web 2.0 wurde die Initiative 1.207 Mal tätig und konnte 974 Mal eine Löschung erreichen.
(Quelle: epd)
