Der UN-Sicherheitsrat hat für den 26. Juli eine offene Debatte über die Situation im Nahen Osten anberaumt. Dann will er auch über die Möglichkeit diskutieren, einen Palästinenserstaat in die UN aufzunehmen.
Die Arabische Liga hatte zuvor angekündigt, sie werde bei der UN-Generalversammlung im September die Vollmitgliedschaft eines palästinensischen Staates mit Ostjerusalem als Hauptstadt bei den UN beantragen.
Derzeit hat Deutschland für einen Monat die Präsidentschaft des UN-Sicherheitsrates inne. Vorsitzender des mächtigsten UN-Gremiums ist Deutschlands UN-Botschafter Peter Wittig. Er kündigte an, der 26. Juli könnte für die Palästinenser eine Möglichkeit sein, verschiedene Optionen und Strategien zu prüfen. Wittig verwies zudem auf ein Treffen des aus Russland, den USA, der EU und den UN bestehenden Nahostquartetts am 11. Juli. Dieses könne vor der Debatte als Indikator für die Situation in Nahost gelten. Bei der geplanten Zusammenkunft in Washington geht es um die Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern und um die palästinensischen Pläne, die Anerkennung eines eigenen Staates bei den UN zu beantragen.
(Quelle: Israelnetz.com)
