Schlagwort: Verfassung
Verfassungsschutz beobachtet zwei christliche Gemeinden
Der baden-württembergische Verfassungsschutz hat seinen Bericht für 2022 vorgelegt. Zwei christliche Gemeinden sind wegen extremistischer Äußerungen ins Visier geraten.
Schleswig-Holstein: Keine Volksabstimmung über Gottesbezug in der Landesverfassung
Nach der Ablehnung im schleswig-holsteinischen Landtag wird es keine Volksabstimmung über den Gottesbezug in der Landesverfassung geben. Dies teilte der Sprecher der Initiative "Gottesbezug – Für Gott in Schleswig-Holstein", der frühere Ministerpräsident Peter-Harry Carstensen (CDU), mit.
Schleswig-Holstein: Debatte um Gottesbezug in Landesverfassung
In die Diskussion um die Aufnahme eines Gottesbezugs in die Präambel der Schleswig-Holsteinischen Landesverfassung kommt neuer Schwung. SPD-Fraktionschef Ralf Stegner und der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Habersaat haben am Mittwoch einen neuen Vorschlag vorgelegt, der einen Gottesbezug enthält.
Schleswig-Holstein: Gottesbezug in Landesverfassung vor Petitionsausschuss
Vertreter der "Volksinitiative für die Aufnahme eines Gottesbegriffs in die schleswig-holsteinische Landesverfassung" sprachen am Dienstag vor dem Petitionsausschuss des Kieler Landesparlaments. Bis Sommer 2015 hatte die Initiative insgesamt 42.000 Unterschriften gesammelt.
Schleswig-Holstein: Volksinitiative überreicht 42.000 Unterschriften für „Gottesbezug“ in Verfassung
Die Volksinitiative für einen Gottesbezug in Schleswig-Holsteins Landesverfassung hat rund 42.000 Unterschriften gesammelt. Damit sind mehr als doppelt so viele Stimmen wie die notwendigen 20.000 Unterschriften zusammengekommen.
Schleswig-Holstein: Volksinitiative für Gottesbezug in Landesverfassung vor Etappenziel
Die Volksinitiative für einen Gottesbezug in der Landesverfassung Schleswig-Holsteins hat 19.500 Unterschriften gesammelt und damit ihr erstes Teilziel fast erreicht.
Landesverfassung: Schleswig-Holsteiner kämpfen für Gottesbezug
Eine Volksinitiative in Schleswig-Holstein will den Gottesbezug in der Landesverfassung sehen. Zu den Initiatoren gehören die früheren Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen (CDU) und Björn Engholm (SPD). Im vergangenen Jahr hatte der Landtag eine neue Verfassung ohne Gottesbezug beschlossen.
Schleswig-Holstein: Gottesbezug fehlt in neuer Landesverfassung
Schleswig-Holsteins neue Landesverfassung wird keinen Gottesbezug in der Präambel haben.
Hier steckt Gott drin: Die Länderverfassungen im Überblick
Von den 16 deutschen Bundesländern haben sieben eine Verfassung mit einem Gottesbezug in der Präambel. In dieser Übersicht sind die entsprechenden Passagen im Wortlaut aufgelistet.
Schleswig-Holstein: Neuer Vorschlag für Gottesbezug in der Landesverfassung
In der Debatte über einen Gottesbezug in der künftigen Landesverfassung Schleswig-Holsteins gibt es einen Kompromissvorschlag vor.
