Die Evangelische Obdachlosenhilfe fordert für Hartz-IV-Empfänger einen «auskömmlichen» Regelsatz von mindestens 433 Euro im Monat.
Eine alleinstehende Person brauche mindestens diese Summe, um menschenwürdig leben zu können, erklärte der Dachverband, der nach eigenen Angaben 450 diakonische Einrichtungen und Dienste für zumeist Obdachlose vertritt.
Die Summe von 433 Euro geht auf die Volkswirtin Irene Becker zurück. Sie hatte im Auftrag mehrerer Diakonie-Werke einen Regelsatz auf Grundlage des Bundesverfassungsgerichtsurteils errechnet, das die derzeitige Regelung als verfassungswidrig gewertet hatte.
Die Regierungsparteien CDU/CSU und FDP planen eine Erhöhung des aktuellen Regelsatzes für Erwachsene um fünf Euro auf 364 Euro. Weil die Oppositionsparteien im Bundesrat ihre Zustimmung verweigerten, berät nun ein Vermittlungsausschuss über das Gesetz. Die Verhandlungen sind derzeit festgefahren.
(Quelle: epd)
