Die Diskussion über die Zusammensetzung der Deutschen Islamkonferenz setzt sich auch in diesem Jahr fort. Der Zentralrat der Muslime nannte erneut Bedingungen für seine Teilnahme.
Das Bundesinnenministerium zeigte sich am Freitag in Berlin weiterhin offen für den Zentralrat. Dessen Teilnahme sei möglich und wünschenswert, sagte eine Sprecherin.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte die von seinem Vorgänger Wolfgang Schäuble (CDU) ins Leben gerufene Deutsche Islamkonferenz im vergangenen Jahr fortgesetzt und im Mai zur konstituierenden Sitzung der Deutschen Islamkonferenz II eingeladen. An dem Treffen nahmen sechs islamische Verbände, zehn muslimische Persönlichkeiten und 17 Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen teil.
Zwei muslimische Dachverbände waren nicht dabei: Der Islamrat wurde wegen laufender Ermittlungen gegen seine Mitgliedsorganisation Milli Görüs vorübergehend ausgeschlossen. Der Zentralrat der Muslime hatte seine Teilnahme kurzfristig abgesagt, weil er die personelle Zusammensetzung und die Themensetzung kritisierte.
Der derzeitige Vorsitzende des Zentralrats, Aiman Mazyek, erneuerte jetzt die Forderungen seines Verbandes. Bei der Islamkonferenz müsse es um die Anerkennung der islamischen Verbände als Religionsgemeinschaft gehen, um den Aufbau einer muslimischen Infrastruktur in den Ländern und um Islamfeindlichkeit.
Das Bundesinnenministerium wies darauf hin, dass diese Themen Bestandteil der Islamkonferenz seien. Wenn der Zentralrat das Arbeitsprogramm und die Arbeitsweise der Islamkonferenz vollständig akzeptiere, könne er wieder in dem Gremium vertreten sein. Die nächste Plenarsitzung der Islamkonferenz soll Ende März stattfinden.
Die Islamkonferenz wird von der Bundesregierung als zentrales Instrument für die Integration der rund vier Millionen Muslime in Deutschland betrachtet. Schäuble rief sie 2006 ins Leben. Die zweite Islamkonferenz will sich vorrangig mit der Ausbildung von Imamen in Deutschland, mit islamischen Religionsunterricht, Fragen der Geschlechtergerechtigkeit und einer Abgrenzung von Islam und Islamismus befassen.
(Quelle: epd)
