Neun Monate nach einem entsprechenden Bundestagsbeschluss hat die Bundesregierung ein unabhängiges Expertengremium zur Bekämpfung des Antisemitismus berufen. Die zehn Wissenschaftler und Praktiker sollen regelmäßig über den Antisemitismus in Deutschland Bericht erstatten, wie das Bundesinnenministerium am Mittwoch in Berlin mitteilte.
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) unterrichtete das Kabinett über die Arbeitsaufnahme des Gremiums am 9. September.
Zu dem Kreis gehören namhafte Historiker wie Peter Longerich von der Universität von London, Julius Schoeps vom Moses-Mendelssohn-Zentrum der Universität Potsdam, der Leiter der Hochschule für Jüdische Studien Heidelberg, Johannes Heil, und Juliane Wetzel vom Zentrum für Antisemitismusforschung der
Technischen Universität Berlin. Daneben sind Politik- und Islamwissenschaftler vertreten, Armin Pfahl-Traughber, Olaf Farschid und Wahied Wahdat-Hagh.
Ergänzt werden die Wissenschaftler von Experten aus der Praxis: dem Vorstandsvorsitzenden der Stiftung «Erinnerung, Verantwortung und Zukunft», Martin Salm, der Leiterin des Hauses der Wannseekonferenz, Elke Gryglewski sowie dem Leiter der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus, Aycan Demirel.
Der Bundestag hatte am 4. November 2008 zum 70. Jahrestag der nationalsozialistischen «Reichspogromnacht» am 9. November 1938 eine Resolution mit dem Titel «Den Kampf gegen Antisemitismus verstärken, jüdisches Leben in Deutschland weiter fördern» verabschiedet. Darin wurde unter anderem die Einrichtung eines Expertengremiums gefordert. Im Juli hatte sieben jüdische und gegen Rechtsextremismus engagierte Organisationen die Bundesregierung aufgefordert, die Resolution des Bundestags endlich umzusetzen.
Die nachhaltige Bekämpfung aller Erscheinungsformen des Antisemitismus sei eine «wesentliche politische Priorität der Bundesregierung», erklärte das Bundesinnenministerium. Die Experten seien nach fachlichen Kriterien ausgewählt worden und repräsentierten profundes Fachwissen aus unterschiedlichen Perspektiven. Mit Rücksicht auf die Arbeitsfähigkeit des Gremiums sei der Kreis auf zehn Persönlichkeiten beschränkt worden. Bei bestimmten Fragestellungen könnten jedoch weitere Experten hinzugezogen werden.
Internet: www.bmi.bund.de
(Quelle: epd)
