Die Bundesregierung hat sich gegen eine Teilnahme an der umstrittenen Durban-III-Konferenz der Vereinten Nationen entschieden.

 Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass die Anti-Rassismus-Konferenz in New York für antisemitische Äußerungen missbraucht werde, wie es bei zurückliegenden Tagungen schon der Fall gewesen sei, erklärte Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) am Freitag in Berlin: «Deshalb wird Deutschland an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen.» Dies sei auch Ausdruck der besonderen deutschen Verantwortung gegenüber Israel.

 Die UN-Vollversammlung plant für den 22. September ein Treffen von Staats- und Regierungschefs in New York, um das zehnte Jubiläum der UN-Konferenz gegen Rassismus im September 2001 im südafrikanischen Durban zu begehen. Die Durban-II-Konferenz 2009 in Genf hatte der iranische Präsident Mahmoud Ahmadineschad genutzt, um eine Hetzrede gegen Israel zu halten. Deutschland hatte 2009 die Konferenz boykottiert. Der Zentralrat der Juden in Deutschland und das American Jewish Committee hatten die Bundesregierung aufgefordert, auch in diesem Jahr nicht an der Konferenz teilzunehmen.

 Westerwelle erklärte, das Fernbleiben Deutschlands bei der Konferenz ändere nichts am Engagement der Bundesregierung im Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung. «Unser Ziel ist und bleibt, dass es bei diesem wichtigen Anliegen deutscher und europäischer Menschenrechtspolitik endlich zu konkreteren Ergebnissen kommt.»

(Quelle: epd)