Die amtierende EKD-Ratsvorsitzende, Bischöfin Kirsten Fehrs, hat das umstrittene Kirchenasyl verteidigt. Es sei nicht Teil des Problems, sondern Teil der Lösung.
Beim Sommerempfang der EKD in Berlin hat die amtierende Ratsvorsitzende Kirsten Fehrs Sorge darüber geäußert, dass das Kirchenasyl mancherorts nicht mehr respektiert werde. „Wir wissen, es ist politisch umstritten. Genauso wissen wir aber auch, dass dieses Instrument erheblich zum gesellschaftlichen Frieden beiträgt“, sagte die Hamburger Bischöfin. Es gebe den schwächsten Gliedern der Gesellschaft eine Chance, dass ihr Anliegen geprüft werde. „Kirchenasyl, meine Damen und Herren, ist nicht Teil des Problems, sondern Teil der Lösung“, rief sie den Gästen aus dem politischen Berlin zu, darunter Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD).
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche kennt derzeit fast 600 Kirchenasyle bundesweit. Zuletzt hatte im Mai ein Fall aus Niedersachsen Schlagzeilen gemacht, als eine russische Familie aus einem Kirchenasyl nach Spanien abgeschoben wurde. Im Februar war in Rheinland-Pfalz ein Syrer aus dem Kirchenasyl nach Dänemark abgeschoben worden. Seit dem vergangenen Sommer kam es bundesweit zu mehreren Fällen, in denen Kirchenasyle durch Behörden beendet wurden.
Zu den sogenannten Dublin-Fällen existiert eigentlich seit 2015 eine Absprache zwischen Kirchen und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Es geht dabei um Rückführungen in europäische Länder, in denen Geflüchtete zunächst Asyl beantragt haben. Kirchengemeinden reichen in solchen Fällen ein Härtefall-Dossier ein, das dann geprüft wird.
Ich finde den Text etwas missverständlich. Kirchenasyl darf nach dem Abkommen von 2015 ausdrücklich nicht dazu benutzt werden, das Dublinabkommen auszuhebeln. Genau das aber geschieht in vielen Fällen des Kichenasyls.
Hier das Abkommen zum Nachlesen:
https://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/AsylFluechtlingsschutz/merkblatt-kirchenasyl.html?nn=282388
Kirchenasyl zu gewähren dient Menschenrechten
Zu den sogenannten Dublin-Fällen existiert eigentlich seit 2015 eine Absprache zwischen Kirchen und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Es geht dabei um Rückführungen in europäische Länder, in denen Geflüchtete zunächst Asyl beantragt haben. Kirchengemeinden reichen in solchen Fällen ein Härtefall-Dossier ein, das dann geprüft wird. Ich halte das Kirchenasyl bzw. diese Aufrechterhaltung einer Absprache für sehr notwendig. Ausserdem ist essentiell, dass Flüchtlinge nicht mehr im Mittelmeer sterben dürfen. Die 10 Gebote und die Bergpredigt gelten auch für Flüchtlinge und demnach auch die Menschenrechte. Sagte nicht Jesus „was ihr einem dieser Nächsten getan habt, dass habt ihr mir getan“?