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Bürgerentscheid gegen mehr verkaufsoffene Sonntage in Münster erfolgreich

Die Einwohner von Münster haben sich in einem Bürgerentscheid gegen weitere verkaufsoffene Sonntage ausgesprochen. Nach dem vorläufigen Endergebnis stimmte eine knappe Mehrheit von 52,79 Prozent für den Antrag der Initiative „Freier Sonntag Münster“.

Das erforderliche Quorum von zehn Prozent der 247.000 Wahlberechtigten für den Bürgerentscheid wurde damit erreicht. Die Wahlbeteiligung lag insgesamt bei knapp 22 Prozent. Es war der bundesweit erste Bürgerentscheid zu Sonntagsöffnungen. Die Ablehnung weiterer verkaufsoffene Sonntage fiel vor allem in der Altstadt hoch aus. In anderen Stadtgebieten gab es zum Teil auch Mehrheiten für eine weitere Lockerung des Sonntagsschutzes.

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Dass die Beteiligung am Bürgerentscheid trotz des emotional besetzten Themas nicht höher ausfiel, dürfte auch daran gelegen haben, dass das Oberverwaltungsgericht auf Antrag der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di bereits mehrere verkaufsoffene Sonntage vorläufig untersagt hatte. Infolgedessen hatte sich der Einzelhandel mit Werbung für eine weitere Lockerung des Sonntagsschutzes zurückgehalten.

Bündnis von Kirchen und Gewerkschaft

Auslöser des Bürgerbehrens war im Mai ein Beschluss des Stadtrates, dass Geschäfte am zweiten Adventssonntag in diesem Jahr und in den folgenden drei Jahren öffnen dürfen. Außerdem waren eine Sonntagsöffnung zum Hansetag im Mai und zum Volksfest Herbstsend im Oktober für die Jahre 2017 bis 2019 geplant

Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di sowie die evangelische und katholische Kirche starteten daraufhin das Bürgerbegehren „Freier Sonntag Münster“ mit dem Ziel, dass der Stadtrat den Beschluss zurücknimmt. Für das Bürgerbegehren hatte die Initiative mehr als 10.000 der erforderlichen Unterschriften gesammelt.

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Link: Das Ergebnis des Bürgerentscheids

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