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„Wichtiges Signal“: Europäische Union ernennt Sonderbeauftragten für Religionsfreiheit

Der slowakische Politiker Jan Figel ist erster EU-Sonderbeauftragter für die Religionsfreiheit. „Auch heute noch werden religiöse und ethnische Minderheiten verfolgt, umso wichtiger sind der Schutz und die Förderung dieser Freiheit inner- und außerhalb der EU“, erklärte EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker.

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Figel war von 2004 bis 2009 EU-Kommissar für Bildung, Kultur und Jugend. Von 2010 bis 2012 war er erster stellvertretender Ministerpräsident der Slowakischen Republik. Sein neues Amt soll der 56-Jährige zunächst für ein Jahr wahrnehmen.“ Die Religions- und Glaubensfreiheit ist ein Grundrecht, welches Bestandteil der Gründung der Europäischen Union ist“, hatte Juncker erklärt: Er sei zuversichtlich, dass Figel für eine „stärkere Fokussierung sorgen“ und sicherstellen werde, dass das Thema die Aufmerksamkeit erhalte, die es verdiene, sagte Juncker.

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sprach von einem „wichtigen Signal“, dem Thema Religionsfreiheit von Seiten Europas noch mehr Beachtung zu schenken. Er kündigte an, eng mit dem EU-Sonderbeauftragten zusammenarbeiten zu wollen. Der Unionsbeauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Franz Josef Jung (CDU), erklärte, dort, wo die Religionsfreiheit bedroht sei, seien häufig auch andere Menschenrechte wie die Meinungs- und Pressefreiheit bedroht. Es gehe darum, in Europa gemeinsam für Grund- und Freiheitsrechte einzutreten und die europäischen Grundwerte zu verteidigen.

Quelleepd

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