Bei den Koalitionsverhandlungen für den künftigen Berliner Senat ist die CDU mit ihrem Vorstoß nach einer Aufwertung des Religionsunterrichts gescheitert.
«Es bleibt alles so wie es ist», erklärte SPD-Verhandlungsführer Mark Rackles nach einer achtstündigen Verhandlungsrunde beider Parteien zur künftigen Schul- und Wissenschaftspolitik am späten Freitagabend in Berlin.
Die stellvertretende CDU-Landesvorsitzende Monika Grütters bekundete offen ihre Enttäuschung: «Ich persönlich bin traurig über das Ergebnis.» Auf Seiten der SPD habe es zuletzt eine «sehr ablehnende, sehr energische Ablehnung» gegeben, selbst in der Frage der Aufnahme der im freiwilligen Religionsunterricht erteilten Note in das reguläre Zeugnis. «Das ist der Preis, den wir für andere Dinge haben zahlen müssen.»
Die CDU hatte zu Beginn der Koalitionsverhandlungen angekündigt, dabei eine Besserstellung des Religionsunterrichts in Berlin durchsetzen zu wollen. Unter anderem sollte eine Abmeldemöglichkeit vom Pflichtfach Ethik geschaffen werden, das der rot-rote Vorgängersenat 2006 eingeführt hatte.
Eine Aufwertung des Religionsunterrichts hatten bereits die Initiative «Pro Reli» sowie Kirchen und CDU beim gleichnamigen Volksentscheid «Pro Reli» im April 2009 erreichen wollen, waren damit aber klar gescheitert. Mit Verweis auf dieses Votum hatte zuletzt auch der Berliner Landeselternausschuss eine Neuregelung abgelehnt. Im Gegensatz zu den meisten anderen Bundesländern ist der Religionsunterricht in Berlin seit der Nachkriegszeit ein freiwilliges Fach, das in Verantwortung von Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaften erteilt wird.
(Quelle: epd)
