Evangelische Kirche und Diakonie fordern neue Wege in der Arbeitsmarktförderung. Das sei besser, als bei Maßnahmen für Langzeitarbeitslose zu kürzen, sagte der westfälische Präses Alfred Buß am Donnerstag in Dortmund. «Aktive Arbeitsmarktpolitik setzt auf sinnvolle Beschäftigung statt Ausgrenzung und Alimentation.»

 Die jetzt von der Bundesregierung geplante Arbeitsmarktförderreform berge «sozialen Sprengstoff, der über die nächste Generation hinauswirkt», warnte Buß. Die Einsparungen gingen zu Lasten der ohnehin Benachteiligten. Die vorgesehenen Einschränkungen bei den Ein-Euro-Jobs oder beim Programm «Jobperspektive» ohne jegliche Alternativen zögen Menschen den Boden unter den Füßen weg, die auf dem ersten Arbeitsmarkt keine Chance hätten.

 Der Gesetzentwurf der Bundesregierung will die Arbeitsförderung straffen und bis 2014 rund 40 Prozent der Eingliederungsausgaben einsparen, was etwa 2,7 Milliarden Euro entspricht. So soll der Existenzgründer-Zuschuss für Arbeitslose, die sich selbstständig machen wollen, um rund eine Milliarde verringert werden. Die Pauschale für Träger, die Ein-Euro-Jobber beschäftigen, wird laut Gesetzentwurf auf 150 Euro begrenzt. Bisher waren es maximal 500 Euro. Die Förderung von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen, die sogenannte Jobperspektive, soll nur noch fünf Prozent der Eingliederungsausgaben ausmachen.

 Gerade für Menschen, die etwa unter gesundheitlichen Einschränkungen oder Suchtproblemen leiden, seien geförderte Beschäftigungsprojekte mit sozialpädagogischer Betreuung besonders wichtig, unterstrich Anne Rabenschlag, Geschäftsführerin des Diakonischen Werks Dortmund und Lünen. Das zeige sich in Projekten wie der Werkstatt «Passgenau» in Dortmund, die knapp hundert Ein-Euro-Jobber in den Bereichen Schreinerei, Holzwerkstatt, Gartenbau, Elektrogeräteentsorgung und Kleiderecke beschäftigt: «Die Menschen blühen auf, sie engagieren sich.»

(Quelle: epd)