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Seehofer ist gegen Abschiebestopp für Christen in den Iran

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat jetzt auf das Statement des früheren Unionsfraktionschefs Volker Kauder (CDU) reagiert. Dieser wollte Abschiebungen von konvertierten Christinnen und Christen stoppen. Seehofer hingegen ist gegen einen generellen Abschiebestopp für zum Christentum konvertierte Musliminnen und Muslimen in den Iran: „Wer wirklich Schutz benötigt, wird in Deutschland auch Schutz erhalten“, sagte Seehofer dem Evangelischen Pressedienst (epd). Ihm sei wichtig, dass Asylentscheidungen individuell und auf aktueller Erkenntnislage erfolgen. „Das ist generell der Anspruch, nicht nur in diesen Fällen“, erklärte Seehofer.

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Über den Umgang mit Konvertierten hatte es immer wieder Diskussionen gegeben. Auch die Kirchen hatten sich wiederholt dafür eingesetzt, dass mit Asylanträgen von Christen aus muslimischen Ländern besonders sensibel umgegangen wird. Das Bundesinnenministerium will aber an der Einzelfallprüfung festhalten: „Eines generellen Abschiebestopps für zum Christentum konvertierte Muslime bedarf es nicht“, erklärte ein Sprecher auf Anfrage. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) prüfe die Schutzgründe umfassend. Eine begründete Sorge vor Verfolgung aufgrund der Religionszugehörigkeit würde in der Regel einen Schutzanspruch begründen, hieß es weiter. Der Bundesregierung seien zudem keine Fälle bekannt, in denen Rückkehrer im Iran Repressionen ausgesetzt waren.

Wie viele konvertierte Christinnen und Christen in den Iran zurückgekehrt sind oder abgeschoben wurden, wird nach Angaben des Innenministeriums nicht gesondert erfasst. Den Angaben des Sprechers zufolge sind im vergangenen Jahr 497 Personen freiwillig in den Iran zurückgekehrt, bis zum 20. März dieses Jahres waren es 86. 2018 wurden demnach 22 Personen in den Iran abgeschoben, in diesem Jahr bis Ende Mai 17 Personen.

Quelleepd

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