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Essen: Bußgeld wegen Bibelvers auf Taxi

Ein Taxifahrer in Essen soll aufgrund eines Bibelverses auf seinem Dienstwagen ein Bußgeld zahlen. Der Vorwurf: Unerlaubte religiöse Werbung. Jetzt hat er Einspruch eingelegt.

Im Oktober 2023 erhielt Taxifahrer Jalil Mashali aus Essen Post von der Straßenverkehrsbehörde – darin enthalten: eine Abmahnung. Der Vorwurf: Mashali habe unerlaubte religiöse Werbung auf seinem Taxi angebracht. Stein des Anstoßes war ein Aufkleber mit der Aufschrift: „Jesus – Ich bin der Weg. Die Wahrheit. Und das Leben“ am unteren Rand der Heckscheibe des Taxis (siehe Titelfoto). Dies sei gemäß Personenverkehrsverordnung (BOKraft § 26 Absatz 2) unzulässige „religiöse Werbung“, die auf Taxen nicht erlaubt sei, argumentiert die Behörde und drohte ein Bußgeld an. Der Fall erregte bundesweit Aufsehen.

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Inzwischen hat die Stadt Essen ein Bußgeld gegen den Taxifahrer verhängt, wie die christliche Menschenrechtsorganisation ADF International berichtet. Die zuständige Behörde fordert von Mashali 60 Euro Bußgeld plus 28,50 Euro Gebühren.

Taxifahrer legt Einspruch ein

Dagegen habe Mashali Einspruch eingelegt, heißt es. „Jesus ist das Beste, was ich jemandem empfehlen könnte, weil er mein Leben verändert hat“, so der Taxifahrer. „Deshalb möchte ich den Aufkleber auf meinem Taxi lassen, damit ihn jeder Interessierte sehen kann. Ich will keinen Ärger machen, aber ich habe auch nichts Falsches getan. Ich bin dankbar für dieses Land, in dem jeder die Freiheit haben sollte, seinen Glauben zu teilen. Ich hoffe, das weiterhin tun zu können.“

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„In einer freien Gesellschaft sollte die Regierung friedliche Glaubensbekundungen weder unterdrücken noch zensieren“, sagt Dr. Lidia Rieder, Juristin bei ADF International. Mashalis Handeln sei durch das grundlegende Menschenrecht auf Religionsfreiheit geschützt. Das beinhaltet auch das Recht, seine Überzeugungen öffentlich kundzutun.

Nimmt die Verwaltungsbehörde den Bußgeldbescheid trotz Mashalis Einspruch nicht zurück, müsste am Ende wohl das zuständige Amtsgericht entscheiden.

37 Kommentare

  1. Ich denke mir leider, dass die Stadt Essen diesen Streit wohl gewinnen wird. Das Recht auf Religionsfreiheit kann meiner Meinung nach beschnitten werden, wenn die Regelung öffentlicher Angelegenheiten entgegensteht. So würde ich das einschätzen. Wer weiss, vielleicht kann er ja seinem Glauben Ausdruck verleihen, indem er einen Rosenkranz an den Mittelspiegel hängt, oder ist dies auch unerlaubte, religiöse Werbung…?

    • Hallo Anja,
      ich habe für eine Taxizentrale hier gefahren.
      Und auch „Minicar“, bevor alles Taxi wurde und da durftest du es nicht.
      Häufig befindet sich die Uhr am Spiegel.
      Weißt du, wo das Geld angezeigt wird.
      Von daher darf er das nicht, denke ich.
      Ist auch unangenehm für Fahrgäste, die das stören würde.

        • Taxameter heißt die Uhr.
          Ich hab ja nun wirklich lange Taxi gefahren.
          Hauptsächlich nachts.
          Aber auch Tagschichten.
          Und man hat einfach ganz unterschiedlichste Fahrgäste.
          Eben Nachts und am Wochenende viele Betrunkene.
          Es gibt auch freie Taxen, freie Unternehmer ohne Anbindung an eine Zentrale, ohne Funk.
          Aber in Anbindung an eine Zentrale mit Funk, bzw. Dotcom, von dem aus die Touren je nach Stand verteilt werden, muss man sich eben auch an die Vorgaben halten.
          Da kann man nicht machen, was man möchte, auch als Unternehmer nicht.
          Der „Jalil“ scheint Selbstständig zu sein und hat wahrscheinlich sein eigenes Taxi.
          Trotzdem ist das eben nicht erlaubt.
          Auch mit einem Taxi als freier Unternehmer.

  2. Es ist sehr traurig das wir in unserem christlichen Abendland nicht mehr unseren Glauben bekennen dürfen kraft Gesetz. Ist es dann mit dem Fisch auf den vielen Autos auch bald vorbei? Die christlichen Feiertage werden gerne angenommen jedoch nicht für den Kirchgang, lieber zum Rasenmähen, aber das würde einen Aufstand geben wenn die gestrichen werden würden sondern nur die frei bekämen die in der Kirche einstempeln. Wie schade. Das hat m.E. auch nichts mit dem Taxigewerbe zu tun, sondern mit Bekenntnis zu Jesus Christus als Mensch gewordenen Erlöser. Die Christen in unserem Land sind ja ohnehin sehr schweigsam. Wenn eine Mohammed Karikatur in einer Zeitung erscheint bedeutet das „Krieg“ und wir geben klein bei. Wenn Jesus „verlustigt“ wird, ist das völlig ok. Wenn Jesus bekannt wird, wird das verurteilt. Wie weit ist das schon gekommen. Ich denke da auch an das Urteil das Kreuze aus Klassenzimmern und Amtsstuben verschwinden mussten. Sind wir dann bald völlig Glaubenslos? Ich frage mich ober wir uns später einmal die Frage gefallen lassen müssen warum wir nichts zu diesem oder Jenem gesagt habe. Besteht die Gefahr das es dann heißt: Ich kenne Dich nicht? Sind wir noch auf Spur wenn wir uns wegducken und solche, m.E. falschen Urteile, einfach akzeptieren? Ich finde es gut, richtig und wichtig das Jalil Widerspruch einlegt und Jalil, sei gesegnet in diesem Unterfangen. Gott ist größer als ein Strafzettel. Selbstverständlich kann man diesen Strafzettel auch als Wange hinhalten verstehen. Für Jesus leiden. Es ist vorausgesagt das wir einen Preis für unsere Entscheidung Jesus nachzufolgen zahlen müssen. Sei stark Jalil. God bless you.

    • „Es ist sehr traurig das wir in unserem christlichen Abendland nicht mehr unseren Glauben bekennen dürfen kraft Gesetz. “

      Eine unangebrachte Pauschalisierung. Natürlich dürfen Sie Ihren Glauben bekennen.

      „Ist es dann mit dem Fisch auf den vielen Autos auch bald vorbei?“

      Was soll die Frage? Bei den Taxis geht es um bestehende Gesetze bezüglich religiöser Werbung. Meike hat schon etwas dazu geschrieben. Außerdem: Kreuze in Amtsstuben oder Schulen fand ich persönlich auch als Christ eher befremdlich. Schließlich sind das keine Missionsschulen oder geistliche Gerichte (wer will die?), sondern neutrale, staatliche Einrichtungen. Vor Gericht gilt deutsches Recht. Besser für alle.

    • Es geht hier um eine Taxiverordnung die rechtlich verankert ist im deutschen Gesetz.
      Lies sie bitte durch und informiere dich!
      Wenn dieser Mann seinen Glauben bekennen möchte, darf er das ja auch….aber nicht so.
      Ich verurteile hier Niemanden, falls du mich meintest.
      Aber man kann hier nicht Alles machen, was man will.
      Ersteinmal informieren, dann machen.

      Früher gab es auch eine Ordnung, zum Beispiel, wie du dich am Bahnhof einzureihen hast mit deinem Wagen.
      Auch am Stand.
      Da kannst du nicht einfach rauf fahren ,wie es dir passt.
      Da gilt es hinten anstellen und warten.

      Und nicht einfach den Anderen überholen und der erste sein wollen….
      (Nur einmal Rangordnungen auf dem Bahnhof)

      das kriegst du als Fahrgast gar nicht mit….

      Also Thorsten, ich liebe Jesus auch!
      Aber wir leben nun einmal in Deutschland!!!
      Und das ist hier so, es gibt Gesetze.
      Wie gut auch!!!

      Jesus kennt und liebt uns trotzdem.
      Der Glaube ist in uns!
      Das können Menschen sehen….
      und wenn sich die Gelegenheit ergibt, dann kann man „Evangelisieren“
      Im Taxigewerbe echt unangebracht!
      Das ist eine Dienstleistung!

      Man sollte als Christ auch erkennen, wo es Grenzen gibt und man lieber still ist.
      Der Glaube spricht für sich…Thorsten.
      Gruß
      Meike

  3. Also ich hätte mich gefreut so etwas auch einmal in unserem Land zu sehen und zu lesen. 🙂
    Man merkt natürlich wieder einmal welcher Geist hier am Wirken ist.

  4. Hallo ihr Lieben,
    ich habe über 10 Jahre Taxi gefahren in Kiel.
    Mein Freund war Taxiunternehmer.

    Es gibt Regeln, an die man sich zu halten hat!
    Das ist nun einmal so im Taxigewerbe!
    Auch wenn „man“ Christ ist, darf man das nicht tun.
    Nichts dergleichen habe ich hier schon gesehen!.Ganz ehrlich, das würde nur Ärger geben!!! Garantiert.
    Hier leben viele „Ausländische Bürger“ , die Taxi fahren.
    Denn mittlerweile braucht man „leider“ keine Ortskenntnisprüfung mehr, um einen P-Schein zu bekommen.
    Man muss nicht einmal gut Deutsch können.
    Hauptsache man kann ein „Navi“ bedienen, macht eine Arbeitsmedizinische Untersuchung(Sehtest, Hörtest, Urin…etc.)
    Führungszeugnis und man darf in Deutschland leben und hat eine Arbeitserlaubnis.
    Ein wenig Deutschkenntnisse….so hat die Ausländerbehörde entschieden….
    ganz schön bitter…

    Ich musste den P-Schein machen , mit Prüfung auf der Zulassungsbehörde.
    Und hab ihn dann Ihn dann in zwölf Stunden Schichten langsam abbezahlt/bzw. gefahren.
    Hinzu Alles Andere.
    Und Alles musste bezahlt werden….zu dem Zeitpunkt noch mit Stadtplan unterwegs.
    Tatsächlich ist so eine „Werbung“ verboten!
    Es gibt Türken, Kurden, Muslime…Polen,Russen…etc.
    Alle Nationalitäten vertreten.
    Da würde es richtig Ärger geben!
    Der Glaube dieses Mannes ist Privatsache und gehört nicht auf ein Taxi!
    Damit könnte er nicht hier auf dem Hauptbahnhof stehen! Geht nicht!!!

    Er wird den Widerspruch verlieren.
    Auch das Gericht wird nicht zustimmen!
    Ich kenne das Taximilieu….da geht es hart zu, teilweise!
    Für den Mindestlohn….+Tip.
    Da kann man kaum von leben…

    Stellt euch mal vor, wie das für Fahrgäste ist, die vom Glauben nichts wissen wollen!(Prost Mahlzeit)
    Privatsache….mehr ist das nicht!
    Gehört nicht auf ein Taxi.
    Es gibt Gesetze hier in Deutschland, auch im Taxigewerbe….daran hat sich dieser Mann zu halten, ob er will oder nicht!!!
    Das Ding verliert er…

    liebe Grüße
    Meike

      • Du kannst beten, Sabine.
        Tut das.
        Du fängst dir den Ärger nicht ein….bete für ihn!!!
        Und lies dir bitte die Taxiverordnung mal durch.

        Mich persönlich stört das auch nicht…aber Andere vielleicht!
        Berufserfahrung!

        Man kann Christ sein auch leben, ohne dass man es an eine Tür schreiben muss.
        Die Menschen sehen oder spüren das!

      • Liebe Sabine, auch dir möchte ich antworten.
        Sicher wird Jalil ein freier Unternehmer sein mit einer Taxikonzession und einem Taxi.
        Was ich gut finde, denn das Taxigewerbe ist nicht einfach und man kann davon kaum leben, ohne Anbindung an eine Zentrale.

        Ich habe lange mit meinem Freund zu der Zeit auf einer Taxe gefahren.
        Tag und Nacht.
        24/7

        und wir hatten wenig Geld.
        Vielleicht mal 1/2 Leute die aushilfsweise gefahren sind.

        Da hat man Auflagen, auch wie das Taxi zu sein hat.
        Später konnten wir uns das nicht mehr leisten.

        Ich liebe Jesus auch.
        Trotzdem muss ich mich, wie auch Andere an Gesetze ,die es nun einmal gibt, halten.
        Vorgaben die eine Taxiverordnung macht.

        Wir hatten keinerlei Werbung auf unserem Auto.
        Wir hatten einen alten Mercedes, der erneuert werden musste, weil es so sein sollte.
        Doch eine „Neuanschaffung“ wäre zu Viel für uns gewesen.
        Aber es waren die Vorgaben, an die wir uns zu halten hatten.

        Genauso hat auch Jalil sich an Vorgaben zu halten.
        Und wenn diese Aufschrift verboten ist, dann ist das so.
        Du musst dich ja auch an Vorgaben halten, egal was du tust und machst, auf der Arbeit, im Straßenverkehr….etc.
        Das ist nun mal so.
        Das hat nichts mit dem Bekenntnis zu Jesus Christus zu tun.
        Dieses Bekenntnis trägt Jalil in seinem Herzen!
        Damit kann er jedem noch so betrunkenen Fahrgast und auch unfreundlichen Kollegen begegnen.
        Das muss reichen.
        Die Idee Ansicht, so zu Evangelisieren ist ja nicht schlecht…ABER in DEUTSCHLAND nicht erlaubt!
        Das hat sicher Gründe.
        Beschäftige dich einmal mit der Materie, dann weißt du, wovon ich hier schreibe und spreche.

        Ich habe das sehr lange gemacht, Selbständig – sowie auch Angestellt.
        Jeder Taxifahrer würde dir meine Aussagen bestätigen….

        Bete für Jalil, das er Deutsche Vorgaben und Gesetze…vor Allem die Taxiverordnung akzeptiert!
        Und sich dem „Unterordnet“

        das müssen wir Alle tun, man kann nicht tun und lassen was man will hier.

        Ein Taxi muss auch gewisse Vorgaben erfüllen, das kostet viel Geld….und das soll man ersteinmal verdienen, in der heutigen Zeit.

        Wir mussten uns auch unterordnen und unsere Taxe verkaufen, leider, weil sie der Taxiverordnung nicht mehr entsprach.
        Hat auch weh getan.
        So ist das nun mal im Leben.

        Gottes Segen
        Meike

  5. So wie ich das lese, ist es noch nicht mal ein Zitat aus der Bibel, da es grammatikalisch falsch geschrieben ist.

  6. Diese Haltung der Stadt Essen ist nicht verwunderlich, leben wir doch inzwischen in einem Land der Willkür, der Ausgrenzung und Diskriminierung. Wenn schon Grundrechte seit vier Jahren außer Kraft gesetzt sind, die Regierung zur Jagd auf die Opposition und Andersdenkende bläst. Was will man da erwarten. Für uns Christen stehen harte Zeiten bevor.

    • Welche Willkür, Ausgrenzung und Diskriminierung?

      Lieber Reinhold Geppert: Ich habe doch noch eine Frage: Welche Willkür, Ausgrenzung und Diskriminierung gibt es in Deutschland und in welcher Form wird Jagd gemacht durch die Regierung auf die Opposition und Andersdenkende? Die Regierung kann niemand verfolgen (bzw. jagen), denn das Gewaltmonopol, etwa durch Polizei oder Staatsanwaltschaft, liegt in jeder Demokratie bei der Justiz und nicht bei der Legislative oder der Executive. Wer allerdings Hass und Hetze sowie Lügen oder Verächtlichmachung verbreitet, wird weder durch die Verfassung noch ihre Gesetze in Deutschland geschützt. Dabei ist die Würde und Unversehrtheit jedes Menschen durch unser Grundgesetz geschützt. Allerdings geht die Meinungsfreiheit sehr weit. Zu behaupten eine Politikerin oder ein Politiker sei unfähig oder dumm, ist gerade noch durch die Freiheit der Meinung geschützt. Wer diese Grenze überschreitet, bekommt unerfreuliche Post aus dem Justizzentrum. Bekanntlich ist die Justiz blind, d. h. sie arbeitet ohne Ansehen der Person oder Partei. In der Bibel steht über die Wahrheit in den 10. Geboten: Du sollst nicht falsch Zeugnis reden wider deinen Nächsten!

      • Welche Willkür, Ausgrenzung und Diskriminierung?
        Lieber Herr Hehner, ich kann mir nicht denken, daß Sie das ernst meinen. Ich habe Ausgrenzung und Diskriminierung in der Coronazeit zur Genüge erfahren – staatlich verordnet. Ich habe erlebt mit Hass und Hetze von den Oberen unseres Staates überschüttet zu werden. Und nun kommen Sie daher und wollen den Spieß umdrehen??? Da kann ich nur sagen: Du sollst nicht falsch Zeugnis reden wider deinen Nächsten.

    • Ich versuche tagesaktuell das politische Geschehen ein wenig zu verfolgen. Habe ich da etwas verpasst, wenn ich hier lese ‚… Land der Willkür… Regierung bläst zur Jagd auf Opposition und Andersdenkende…‘???
      Eine solche Stimmungsmache halte ich nicht für angebracht… wäre aber gegebenenfalls bereit Jalil Mashal auch finanziell zu unterstützen, dass er sein ‚Recht auf freie Religionsbekundung / Meinungsäußerung‘ bis zur höchsten jur. Instanz durchtragen kann.

      • Also haben Sie auch sonst keinerlei Impfungen erhalten? Gehen Sie konsequenterweise niemals zum Arzt? Um nicht in Gottes Plan einzugreifen?

  7. Ich wünsche dem Taxifahrer alles Gute. Fraglich allerdings ob in der zuständigen Behörde genug Verstand ist um den Bußgeldbescheid aufzuheben. Vielleicht sollte der Aussteller des Bußgeldbescheid den Betrag selbst zahlen. Falls nicht gibt es ja juristische Möglichkeiten und die gilt es dann voll auszunutzen – Amtsgericht / Landgericht etc. Im Übrigen handelt es sich NICHT um Werbung SONDERN um freie Meinungsäußerung – und die ist bis jetzt noch gesetzlich geschützt! Hoffentlich gibt es viele Nachahmer die auch so einen Spruch auf ihrem Taxi anbringen (können zwar nur die, denen das Taxi gehört, aber das wäre zumindest ein Anfang). Auf keinen Fall den Aufkleber entfernen!
    Gruß,
    Peter

    • Werbung oder nicht – gute Frage. Für mich ist es Werbung. Peter, Ihnen ist schon klar, dass Hindus, Muslime etc. dann auch ihre Glaubensbekenntnisse auf Taxen teilen können? Würden Sie deren Recht auf freie Meinungsäußerung hier dann auch einfordern?

      • Ja warum denn nicht, wir leben doch in einer multikulturellen Gesellschaft und jeder der darin lebt sollte das Recht haben, seine eigene Meinung kundzutun; wenn sie friedlich und solidarisch ist und sich an unserem Grundgesetz orientiert.

      • ich gebe dir Recht Mark.
        Wie ich sagte, dass gibt nur Ärger….
        von daher ist es Werbung in eigener Sache.
        Geht nicht!

  8. Eigentlich kann dies nur eine Zeitungsente sein

    Ich kann dies (fast) nicht glauben, zumal ein solches Bußgeldbescheid schlicht und einfach auch gegen das Recht aus Religionsfreiheit verstößt. Er macht ja auch keine Reklame dass er als Taxifahrer, weil er Christ ist, besser und sicherer fährt. Sodann wirbt er auch nicht für eine bestimmte Kirche oder Religion. Aber selbst dies ist selbstverständlich erlaubt. Denn meines Erachtens gibt es kein Gesetz, der Taxifahrer zu religiöser Neutralität verpflichtet. Vielleicht sollte die Redaktion von jesus.de einmal versuchen nachzuforschen, ob dies nicht eine Zeitungsente ist. Dies jedenfalls wäre dies sehr naheliegend.

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