In Deutschland werden Therapien zur Änderung der Sexualität oder geschlechtlichen Identität verboten. Mit den Stimmen von Union, SPD und FDP verabschiedete der Bundestag am Donnerstagabend in Berlin ein Gesetz zum Verbot sogenannter Konversionsbehandlungen.
Insbesondere Minderjährige sollen damit vor schädlicher Beeinflussung geschützt werden. Die übrigen Fraktionen enthielten sich. Teils, weil ihnen das Gesetz nicht weit genug geht. Eine Gegenstimme gab es in der AfD-Fraktion. Verboten werden Therapien, die eine Änderung oder Unterdrückung der sexuellen Präferenz oder der Geschlechtsidentität zur Folge haben. Geschlechtsumwandlungen, die die selbst empfundene Identität unterstreichen, sind davon ausdrücklich ausgenommen. Das gilt auch für Behandlungen von Exhibitionismus und Pädophilie.
Verstöße gegen das Verbot können mit bis zu einem Jahr Gefängnis oder Geldstrafe geahndet werden. Auch das Werben oder Vermitteln wird bestraft. Bei Verstoß droht eine Geldbuße in Höhe von bis zu 30.000 Euro. Das Verbot gilt grundsätzlich für Therapien an Minderjährigen unter 18 Jahre, aber auch für solche an Volljährigen, wenn deren Einwilligung auf einem Willensmangel beruht, wie es im Gesetzestext heißt.
Die Grünen forderten ein Verbot auch für Therapien bei Erwachsenen und deswegen eine Heraufsetzung der Altersgrenze auf 26 Jahre. Auch die SPD-Abgeordnete Hilde Mattheis sagte in der Debatte, sie hätte sich eine höhere Altersgrenze gewünscht. Ein entsprechender Änderungsantrag wurde aber im Plenum abgelehnt.
Homosexualität ist keine Krankheit
Die Deutsche Evangelische Allianz hatte bei einer Anhörung im Bundesgesundheitsministerium im vergangenen November begrüßt, dass Menschen vor Übergriffen im Bereich ihrer sexuellen Orientierung geschützt werden sollen, allerdings kritisiert, dass das Gesetz zu rechtlichen Unsicherheiten führen würde. „Ein Gesetz, dessen Ziel der Schutz der Freiheit ist, darf nicht seinerseits in die Persönlichkeitsrechte und die Grundrechte der Religions- und Meinungsfreiheit eingreifen“, sagte der Generalsekretär der Deutschen Evangelischen Allianz, Reinhardt Schink, in einer Stellungnahme der Allianz. Eine „ergebnisoffene Beratung“ müsse möglich sein.
Genau dies sei in den Beratungen jedoch nicht der Fall, sagen wiederum Kritiker der Allianzposition. Die konflikthaft empfundene Homosexualität werde durch die konservativ-christlichen Verbände und Gemeinden erst geschürt. „Homosexualität ist keine Krankheit“, sagte Gesundheitsminister Jens Spahn in der Bundestagssitzung.
