Asyl in der Kirche warnt vor Abschiebungen nach Syrien

Die ökumenische Bundesarbeitsgemeinschaft „Asyl in der Kirche“ warnt die Innenminister von Bund und Ländern vor Abschiebungen in Kriegsgebiete. Zuletzt war über Rückführungen nach Syrien, Afghanistan und Somalia diskutiert worden.

In einem am Dienstag veröffentlichten Brief an die Ressortschefs schreibt die Vorsitzende und Flüchtlingsbeauftragte der evangelischen Nordkirche, die Hamburger Pastorin Dietlind Jochims, solche Überlegungen machten sie „fassungslos.“ In diesen Ländern herrschten Krieg und Corona, betonte Jochims. Aus gutem Grund werde EU-Bürgern von Reisen dorthin abgeraten.

Mit Blick auf die am Donnerstag beginnende Innenministerkonferenz fordert die Bundesarbeitsgemeinschaft Rechtssicherheit für Asylbewerber und spricht sich gegen die Verlängerung der sogenannten Überstellungsfrist aus, in der aus anderen EU-Staaten nach Deutschland eingereiste Flüchtlinge dorthin zurückgeschickt werden sollen.

Die Innenminister wüssten um die prekäre Unterbringung und den erschwerten Zugang zum Gesundheitssystem für Geflüchtete sogar in europäischen Ländern wie Rumänien, Italien oder Frankreich. Die Praxis, in Zeiten der Corona-Pandemie beispielsweise unveränderte Kriterien an den Umfang und die Aussagekraft ärztlicher Stellungnahmen anzulegen, sei realitätsfern und in der Konsequenz für die Betroffenen dramatisch, so Jochims.

Die Innenminister kämen am 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte, zusammen, betonte die Arbeitsgemeinschaft: „Wir wünschen uns, dass Menschenrechte für Geflüchtete an den und innerhalb der Grenzen der EU kein Lippenbekenntnis bleiben.“