Im Streit um die Auflösung der «Arbeitsgruppe
Scientology» (AGS) in der Hamburger Innenbehörde hat die
SPD-Bürgerschaftsfraktion parlamentarischen Widerstand angekündigt.
«Die AG Scientology ist vor fast 20 Jahren auf Basis eines parteiübergreifenden Beschlusses der Bürgerschaft vom Senat eingesetzt worden», erklärte der SPD-Innenexperte Andreas Dressel am Donnerstag. Sie könne jetzt «nicht im Alleingang durch Sparkommissare der Innenbehörde abgewickelt werden», fügte er hinzu.
«Die Entscheidung über die Zukunft der AGS gehört ins Parlament», sagte Dressel weiter. Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) könne nicht ein Verbot der Scientology-Organisation fordern und zugleich «die renommierteste und erfolgreichste Anti-Scientology-Stelle dicht machen».
Die Innenbehörde hatte am Dienstag erklärt, im Zuge von notwendigen Einsparungen die Arbeitsgruppe lediglich «umstrukturieren» zu wollen. Die Büroräume seien bereits gekündigt worden, doch die Aufklärungsarbeit werde weitergehen. Die Beratung von Opfern werde der Verfassungsschutz übernehmen. Auch Ursula Caberta, langjährige Leiterin der Arbeitsgruppe, werde als Ministerialreferentin in der Behörde weiter Aufklärungsarbeit über Scientology betreiben.
(Quelle: epd)
