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Neuer Beauftragter für Religionsfreiheit ernannt

Der evangelische SPD-Parlamentarier Frank Schwabe ist neuer Beauftragter der Bundesregierung für die weltweite Religions- und Weltanschauungsfreiheit. Der 51-Jährige tritt die Nachfolge von CDU-Politiker Markus Grübel an.

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Das Bundeskabinett stimmte der Ernennung des Bundestagsabgeordneten auf Vorschlag von Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) am Mittwoch in Berlin zu. Schwabes Amt ist im Entwicklungsministerium angesiedelt. Der SPD-Politiker ist seit 2005 Bundestagsmitglied und in seiner Fraktion Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Er gehört der evangelischen Kirche an.

„Als neuer Beauf­tragter der Bundes­regierung für welt­weite Religions- und Welt­anschau­ungs­freiheit werde ich mich für ihren Schutz und eine klare Antwort bei Verstößen gegen das Menschen­recht einsetzen“, sagte Schwabe. „Die Zuge­hörigkeit zu einer Religion und Welt­anschau­ung sind für viele Menschen integrativer Bestand­teil ihrer Identität und verbindet Menschen über Nationen hinweg. Doch die Ein­schränk­ung der Gewissens- und Glaubens­freiheit erlebt immer wieder eine erschreckende Renaissance. Das dürfen wir nicht hin­nehmen. Was bei uns aber oft selbst­verständlich erscheinen mag, ist aus globaler Perspek­tive stark bedroht.“

Zugleich hob er hervor: „Ich verstehe das Amt nicht so, dass ich im Sinne von Autoritäten arbeite.“ Es gehe um das Menschenrecht von einzelnen. Dabei müsse jeder Mensch auch das Recht haben, zu einer anderen Religion konvertieren zu können oder frei zu sein, keiner Religion anzugehören.

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