Bundespräsident Horst Köhler hat seinen Rücktritt vom Präsidentenamt erklärt. Seine Entscheidung begründete er am Nachmittag in Berlin mit der Kritik an seinen Äußerungen im Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr.
Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler. Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen.
Nach dem Rücktritt von Bundespräsident Köhler ist Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) vorübergehend erster Mann im Staat. Als Bundesratspräsident übernimmt er stellvertretend die Amtsgeschäfte. Köhler sagte, er habe seinen Entschluss neben Börnsen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP), Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, mitgeteilt.
Köhler sagte, er danke den vielen Menschen in Deutschland, die ihm Vertrauen entgegengebracht und ihn in seiner Arbeit unterstützt hätten. «Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen.»
Köhler hatte mit einer Äußerung für Empörung gesorgt, militärische Einsätze könnten auch den wirtschaftlichen Interessen Deutschlands dienen. Ein Sprecher des Präsidenten hatte danach jedoch betont, Köhler sei missverstanden worden. Der Bundespräsident habe seine Einschätzung nicht auf den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, sondern beispielsweise auf den Einsatz gegen Piraten bezogen.
Es ist das erste Mal, dass ein deutscher Bundespräsident während seiner Amtszeit zurücktritt. Köhler war der neunte Inhaber des Amtes seit 1949. Der frühere Direktor des Internationalen Währungsfonds war im Mai 2009 für eine zweite Amtszeit gewählt worden.
(Quelle: epd)
