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Berliner Polizei verbietet pro-palästinensische Demonstration

Die Berliner Polizei hat erneut eine pro-palästinensische Versammlung verboten. Es sei davon auszugehen, dass die Demonstration für antisemitische und israelfeindliche Hetze genutzt werde.

Angemeldet war die «Demonstration für das Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit zum 75. Jahrestag der Nakba» für Samstag in Berlin-Neukölln mit bis zu 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

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In der Begründung der Versammlungsbehörde vom Freitag hieß es, es bestehe die unmittelbare Gefahr, dass es bei den Veranstaltungen unter anderem zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen sowie zu Einschüchterungen und Gewalttätigkeiten komme. Vom Verbot seien auch Ersatzveranstaltungen bis einschließlich Sonntag betroffen. Die Verbotsverfügung sei «basierend auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit, weitergehenden Erkenntnissen und Erstellung einer Prognose» getroffen worden.

Am sogenannten Nakba-Tag (Arabisch für Katastrophe) gedenken die Palästinenser der Flucht Hunderttausender Menschen im Zuge der Staatsgründung Israels 1948. Das Gedenken wurde in den vergangenen Jahren häufig für antisemitische und israelfeindliche Hetze auf den Demonstrationen genutzt. Bereits am vergangenen Wochenende waren mehrere angemeldete Kundgebungen zum «Nakba»-Tag von der Berliner Versammlungsbehörde untersagt worden.

Quelleepd

7 Kommentare

  1. Alle Welt wird erkennen, dass die Bibel, die göttliche Wahrheit, dass Kursbuch für Isrsel und alle Nationen ist! Wenn Jesus Christus wiederkommt und die Nationen von Jerusalem aus regiert! Jesus ist Sieger

    Lieber Gruß Martin

  2. Es ist eine Lüge, die seit 75 Jahren propagiert wird: Israel stiehlt das Land der Palästinenser. 1947 hat die UNO Vollversammlung die Resolution 181 beschlossen. Diese Resolution besagt, dass das damalige Palästina, dass unter englischer Herrschaft stand aufgeteilt wurde in einen jüdischen und arabischen Teil. Daraufhin wurde 1948 der Staat Israel ausgerufen. Hätten die Araber damals zu diesen UNO Beschluss ja gesagt, hätten Sie einen palästinensischen Staat gehabt. Leider lehnten die arabischen Staaten diese Resolution ab. Die Arabischen Staaten Ägypten, Syrien, Libanon, Jordanien und Irak marschieren mit ihren Truppen auf den jüdischen Staat zu, um ihn zu vernichten. Nicht die Juden waren Auslöser für die Katastrophe, sondern die Araber selbst, die einen Vernichtungskrieg gegen die Juden begannen. Das war die eigentliche Katastrophe. Es ist Zeit, dass diese 75 Jahre alte Lüge der Palästinenser aufgedeckt wird. Die Palästinenser sollten ihre lieben arabischen Freunde ins Visier nehmen und sich bei Ihnen bedanken für Naghbah Katastrophe!!!

  3. Es bleibt stets nur eine Wahrheit: Hier stiehlt ein Staat, Israel, einem Volk, den Palästinensern, sein Land. Getrieben von Gier und/oder religiösen Fanatismus und/oder politischer Unbelehrbarkeit. Das ist jammerschade und unheimlich schwer zu verstehen, wenn man bedenkt, was viele Bewohner Israels an Erbarmungslosigkeit hinter sich haben.

    • Wie immer hängt alles mit allem zusammen

      Das, lieber Dieter, kann man so nicht (ganz) stehen lassen. Ich halte auch die derzeitige Regierung in Israel nicht für eine göttliche Einrichtung oder Klugheit. Israel ist dennoch in dieser Weltgegend die einzig wirkliche Demokratie, hat aber leider über 30 Parteien. Aber damit scheint es schwierig zu sein, überhaupt eine Koalition zusammen zu bringen, in der oft die Rechtsextremen ein (fast unverzichtbares) Zünglein an der Waage sind. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass heruntergebrochen auf die Einwohnerzahlen Israels einschließlich der Palästinenser bzw. Araber, kein Staat der Welt eine solch große Friedenbewegung hat (vielleicht nicht unbedingt auch jüdisch-nicht jüdisch in Parität). Ein Staat, der leider von Todfeinden umgeben ist, kann kein Erzeuger besonders ethischer Politik oder Stimmungen sein (insofern Politik überhaupt die Gabe zur Ethik besitzt, sondern eher die Verwirklichung von Interessen betreibt). Im übrigen gab es seit Jesu Zeiten immer jüdische Bewohner in Palästina, die aber auch äußerlich kaum von Arabern unterscheidbar waren. (Israeliten sind streng genommen ursprünglich Araber gewesen). Die eigentliche Staatsgründung Israels war schwierig, aber hier kann man den weltweit zerstreuten Juden, auch wegen ihrer Hoffnung auf die (alte) Heimat, nicht vorwiegend Fehler vorwerfen. Was man tun kann scheint fast hoffnungslos, sich aber trotzdem für eine friedliche Koexistenz einzusetzen. Damit kann man nicht bei jeder israelischen Partei einen Blumentopf gewinnen, aber damit schließt sich der Teufelskreis. Als Christ glaube (hoffe) ich, dass nicht nur Juden und Araber ihre Schwerter zu Pflugscharen machen und jede Form von Krieg ächten. Als Ziel ist dies für unsere ganze Welt aber essentiell. Ohne Glauben, und damit ohne Hoffnung, wäre ein nicht abschaffbares Naturgesetz des Krieges faktisch ein Todesurteil über die Menschheit. Denn einen Atomkrieg überlebt kaum jemand und eine nicht behandelte Klimakatastrophe ebenso nicht (einschließlich aller Folgenprobleme).

    • die Nakba hat (mindestens) 2 Seiten.

      Man sollte zunächst die Ursache betrachten: 6 arabische Staaten griffen das gerade erst gegründete Israel an mit dem klaren Ziel, alle Juden zu ermorden oder zu vertreiben. Israel wurde international anerkannt, die Gründung war völkerrechtlich einwandfrei.

      Die 6 arabischen Staaten wollten auch keinen Palästinenserstaat. Von Palästinensern sprach man erst deutlich später. Sie wollten sich schlicht Gebiete unter den Nagel reißen und die Juden ermorden/vertreiben.

      Die Nakba wird unterschiedlich gedeutet. Manche sehen sie als freiwillige zeitweilig geplante Ausreise. Hierfür spricht, dass mindestens ein arabischer Machthaber die Bevölkerung genau dazu aufgerufen hat, damit sie, wenn die Juden vertrieben/ermordet sind, dann wieder zurückkehren können. Unstrittig gab es aber auch teilweise eine Vertreibung durch die Israelis. Die Wahrheit dürfte wohl irgendwo in der Mitte liegen.

      Die Nakba hatte jedenfalls nichts mit Gier und/oder religiösen Fanatismus und/oder politischer Unbelehrbarkeit der Israelis zu tun. Es war ein Kampf ums pure Überleben, verursacht von den arabischen Staaten.

      In den folgenden Jahrzehnten gab es einige Versuche seitens Israels, zu einem Frieden zu kommen. Stets letztlich abgelehnt von arabischer/palästinensischer Seite. Und unter Aufrechterhaltung einer Dauerbedrohung.

      Dies führte letztlich dazu, dass sich heute auch große Teile der israelischen Politik radikalisierten. Man sollte allerdings auch bedenken, dass gerade der Vorgängerregierung der jetzigen Regierung auch eine arabische Partei angehörte.

      All das lässt du außer Acht.

      > was viele Bewohner Israels an Erbarmungslosigkeit hinter sich haben

      Falls Du damit auf den Holocaust anspielst: Weder war dieser eine Erziehungsmaßnahme noch ist dieser mit dem heutigen Verhalten Israels irgendwie vergleichbar.

      Israel macht Fehler im Umgang mit den Palästinensern. Ja, auch heute noch geschehen teilweise Vertreibungen. Nur wie will man mit Menschen zusammen leben, die schon in der Schule lernen, dass Israelis/Juden das abgrundtief böse sind, das vernichtet werden muss?

      Ich bin davon überzeugt, dass es ohne palästinensischer/arabischer Dauerbedrohung keinen Regierungschef Netanjahu geben würde. Was auch für Israel gut wäre, wo schließlich derzeit fast die Bevölkerungshälfte massiv gegen ihn protestiert.

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